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ÖJZ-Leitsatzkartei

StrafrechtÖJZ-LSK 2006/82 Heft 7 v. 1.4.2006

§ 302 Abs 1 StGB; § 84 Abs 1 StPO, § 37 Abs 1 DMSG

Der OGH prüft, ob die Missachtung der Anzeigepflicht und nachträgliche Genehmigung des Abbruchs eines denkmalgeschützten Hauses durch die Baubehörde das Delikt des Amtmissbrauchs erfüllt, wenn eine Abbruchsgenehmigung des Bundesdenkmalsamts nicht vorliegt.

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