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Zur Gewährleistung von Rechtsschutz im Strafverfahren Von der Garantenfunktion der Staatsanwaltschaft bis zum Grundrechtsschutz durch den OGH

StrafprozessrechtGottfried StrasserÖJZ 2006/12ÖJZ 2006, 155 - 158 Heft 4 v. 15.2.2006

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt in seinem Beitrag das Rechtsschutzsystem in Strafprozessen. Dabei erläutert er, welche wichtige Funktion Staatsanwälte als Garanten der Gesetzförmigkeit des Strafverfahrens erfüllen und nimmt dabei auch Bezug auf die im StPRefG erfolgte Aufwertung der Position der Staatsanwälte. Weiters erörtert Strasser, welche Rolle der OGH, die Generalprokuratur wie auch die Staatsanwaltschaften im Beriech des Grundrechtsschutzes einnehmen und skizziert den Aufgabenbereich des Rechtsschutzbeauftragten sowohl auf Grundlage der StPO idgF wie auch im Rahmen des Strafprozessreformgesetzes. In diesem Zusammenhang gibt er auch eine Übersicht über Ermittlungshandlungen, die dem Rechtsschutzbeauftragten zur Prüfung der Grundrechtskonformität vorgelegt wurden.

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