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VwGH, 21.10.2003, 2003/06/0078 (Verkehrsrecht)

VerkehrsrechtVwGH-A 2005/175ÖJZ 2005, 771 Heft 19 v. 1.10.2005

§ 17 BStG; Art 2 Abs 1 UVP-G; Art 4 UVP-RL

Der VwGH beschreibt die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Enteignungen, die aufgrund der Realisierung eines UVP-pflichtigen Vorhabens erforderlich sind und legt weiters dar, dass eine Trassenverordnung nicht als Genehmigung iSd UVP-RL qualifiziert werden kann.

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