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Der Fall Klimt/Bloch-Bauer

ZivilrechtRudolf WelserÖJZ 2005/40ÖJZ 2005, 689 - 697 Heft 18 v. 15.9.2005

Zusammenfassung: Der Autor skizziert den Sachverahlt in der sogenannten Rechtssache Klimt/Bloch-Bauer, bei der vor allem umstritten ist, ob sich sechs Klimt-Gemälde im rechtmäßigen Besitz des Wiener Belvedere befinden oder aber vom Anwendungsbereich des Restitutionsgesetzes erfasst sind. Zentrale Frage des Falles bildet die rechtliche Qualifikation des Ersuchens von Adele Bloch-Bauer an ihren Ehegatten, die Gemälde letztwillig der österreichischen Galerie zukommen zu lassen. Nach Meinung Welsers besitzt dieses Ersuchen keine Rechtsverbindlichkeit bzw wäre - bei Bejahung des verbindlichen Charakters - wegen Verletzung der Testierfreiheit des Ehemannes rechtsungültig. Ein Eigentumserwerb der Republik Österreich wurde nach Meinung des Verfassers erst mit der Übertragung der Bilder durch die Erben verwirklicht, die dafür im Gegenzug eine Ausfuhrbewilligung für andere Kunstobjekte wünscten. Welser bejaht somit die Anwendbarkeit (zumindest) des § 1 abs 1 des Restitutionsgesetzes.

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