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ÖBl-LS 2019/12

ÖBl-LeitsätzeJudikaturReinhard HingerÖBl-LS 2019/12ÖBl-LS 2019, 137 - 138 Heft 3 v. 26.4.2019

Begriffliche Unterschiede von Zeichen neutralisieren die klanglichen Ähnlichkeiten nur, wenn zumindest eines der Zeichen aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise bei der konkreten Verwendung für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einen eindeutigen, bestimmten und ohne Weiteres erfassbaren Sinngehalt hat.

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