Wenn der Verletzungsgegenstand Mitglied einer im Klags-/Verfügungspatent angeführten Gruppe chemischer Verbindungen ist, liegt Gleichwertigkeit vor, auch wenn im Anspruch nur eine einzige Verbindung genannt ist.
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33 R 15/18fPemetrexed
ÖBl-LS 2019/2
ÖBl-LeitsätzeJudikaturReinhard HingerÖBl-LS 2019/2ÖBl-LS 2019, 30 - 31 Heft 1 v. 16.1.2019
