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Neue lauterkeitsrechtliche Schrebergärten für Dark Patterns Viele Regeln der EU, wenig Klarheit

BeitragAufsatzChristian HandigÖBl 2025/57ÖBl 2025, 195 - 201 Heft 5 v. 16.9.2025

Das Zaudern der EK, spezifische lauterkeitsrechtliche Regelungen gegen Dark Patterns vorzuschlagen, hat dazu geführt, dass sich einschlägige Regelungen in mehreren unterschiedlichen Rechtsakten der EU finden. Diese sind zwar idR ähnlich, aber nicht ident. Die ähnlichen Reglungen mit leichten Variationen in unterschiedlichen Sektoren erinnern an Schrebergärten. Sind diese Regelungen der unterschiedlichen Rechtsakte dennoch gleich auszulegen? Und in welchem Verhältnis stehen sie zu den lauterkeitsrechtlichen Generalklauseln?

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