Rechtsprechung im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom ÖPA

A Schutzfähigkeit

Das Wortzeichen BEST FOR ALL ist für die Dienstleistungen der Kl 40 (Metal processing, namely custom steel fabrication to the order and specification of others) nicht unterscheidungskräftig