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Rechtsprechung im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom ÖPA

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2024/51ÖBl 2024, 180 - 182 Heft 4 v. 19.7.2024

A Schutzfähigkeit

Das Wortzeichen SPARKLING war bereits im Jahr 1983 für Schaumweine und Sekt (Kl 33) beschreibend und nicht unterscheidungskräftig, weil es sich schon damals für diese Waren um ein nicht wenig geläufiges Wort handelte (OLG Wien 3.

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