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1 Jahr Rechtsprechung des UPC - was wir wissen und was nicht

BeitragAufsatzRainer BeetzÖBl 2024/45ÖBl 2024, 151 - 160 Heft 4 v. 19.7.2024

Vor etwas mehr als einem Jahr hat der UPC seine Tätigkeit aufgenommen. Im ersten Jahr sind bereits knapp 20 Entscheidungen und über 200 Anordnungen ergangen, in welchen in prozessualer Hinsicht, aber auch materiellrechtlich bereits viele Fragen geklärt wurden. Alles deutet darauf hin, dass der UPC gut aufgestellt ist, um Patentstreitigkeiten qualitativ hochwertig sowie effizient zu lösen, und er eine führende Rolle bei internationalen Auseinandersetzungen einnehmen wird. Eine fragwürdige prozessuale Anordnung betreffend die Zusammensetzung des Spruchkörpers in Berufungsverfahren wirft aber einen Schatten auf die ansonsten überaus hochwertige Arbeit des Gerichts. Der EuGH könnte mit einer in Bälde zu erwartenden Entscheidung das territoriale Einzugsgebiet des Gerichts erweitern und somit der wirtschaftlichen Bedeutung von Entscheidungen des UPC nochmals Vorschub leisten.

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