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Rechtsprechung im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom ÖPA

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2023/81ÖBl 2023, 258 - 259 Heft 6 v. 8.11.2023

A Schutzfähigkeit

Das Wortzeichen "BRENNERALM" ist für Dienstleistungen der Kl 43 (ua Beherbergungs- und Verpflegungsdienstleistungen) nicht unterscheidungskräftig, weil die beteiligten Verkehrskreise damit gastronomische Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Verbindung bringen werden, wie sie in alpinen Regionen typischerweise erbracht werden (OLG Wien 31.

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