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Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2021/40ÖBl 2021, 112 Heft 3 v. 29.4.2021

A Zur Schutzfähigkeit

Die Zeichen "kitzCappies" und "kitzBeanies" sind für Waren der Kl 25 (ua Bekleidungsstücke) und der Kl 26 (ua gestickte Aufnäher) sowie für Dienstleistungen der Kl 40 (ua Aufbringung von Applikationen auf Bekleidung) beschreibend und nicht unterscheidungskräftig

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