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Geschmack im Marken- und Urheberrecht

BeitragAufsatzThomas WolkerstorferÖBl 2020/29ÖBl 2020, 105 - 109 Heft 3 v. 27.4.2020

Der EuGH hat unlängst in einem Vorabentscheidungsersuchen festgestellt, dass der Geschmack eines Lebensmittels nicht als Werk iSd InfoRL qualifiziert werden kann. Diese Entscheidung soll Ausgangspunkt sein für die Frage nach der Schützbarkeit des Geschmacks im Marken- und Urheberrecht.

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