Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2019/62ÖBl 2019, 235 - 236 Heft 5 v. 4.9.2019

A Zur Schutzfähigkeit

Das Zeichen FASHION TV ist für Waren der Kl 32 (ua Bier und alkoholfreie Getränke) und 33 (alkoholische Getränke) unterscheidungskräftig, für Waren der Kl 25 (ua Bekleidungsstücke) hingegen nicht unterscheidungskräftig

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