Normen: Art 56 EPÜ
Schlagwörter:
Erfindung; erfinderische Tätigkeit; naheliegendes Ergebnis des Stands der Technik; Aufgabe-Lösungs-Ansatz; Zweiwegefahrzeug;
Normen: Art 56 EPÜ
Schlagwörter:
Erfindung; erfinderische Tätigkeit; naheliegendes Ergebnis des Stands der Technik; Aufgabe-Lösungs-Ansatz; Zweiwegefahrzeug;