Zusammenfassung: Mit dieser Entscheidung geht der OPM der Frage nach, ob der Begriff "Mozart" für Liköre beschreibend wirkt. Liegt daher ein Registrierungshindernis vor?
Rechtsgrundlagen: § 4 MSchG
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Zusammenfassung: Mit dieser Entscheidung geht der OPM der Frage nach, ob der Begriff "Mozart" für Liköre beschreibend wirkt. Liegt daher ein Registrierungshindernis vor?
Rechtsgrundlagen: § 4 MSchG
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