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Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken und zwischen Wort-Bild-Marken; Beurteilung der Bekanntheit einer Marke

MarkenrechtJudikaturUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl 2012/8ÖBl 2012, 31 - 34 Heft 1 v. 1.1.2012

Zusammenfassung: Im Rahmen seiner Entscheidung hatte sich der Gerichtshof in Hinblick auf die Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und Wort-Bild-Marken der Mangelhaftigkeit eines Berufungsverfahrens in Form der konsenslosen Verwertung eines Privatgutachtens zu widmen.

Rechtsgrundlagen: Art 5 MarkenRL; Art 9 Abs 1 GMV; § 4 MSchG; § 10 MSchG

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