Zusammenfassung: Unter Zugrundelegung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes hatte sich die erkennende Instanz in vorliegender Sache mit der Frage zu befassen, ob eine erfinderische Tätigkeit vorliegt.
Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG
Schlagwörter:
§ 1 PatG; § 3 PatG
ÖBl-LeitsätzePatentrechtUniv. Prof. Dr. Helmut Gamerith, Univ. Innsbruck (Bearbeitung)Bl-LS 2011/42Bl-LS 2011, 67 Heft 2 v. 1.4.2011
