Zusammenfassung: Der OPM nahm zur Frage der neuheitsschädlichen Veröffentlichung eines Verfahrens zur Bildung eines Eckbereichs aus einer ebenflächigen Platte Stellung.
Rechtsgrundlagen: § 3 PatG; § 120 Abs 1 PatG; § 140 Abs 2 PatG
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Zusammenfassung: Der OPM nahm zur Frage der neuheitsschädlichen Veröffentlichung eines Verfahrens zur Bildung eines Eckbereichs aus einer ebenflächigen Platte Stellung.
Rechtsgrundlagen: § 3 PatG; § 120 Abs 1 PatG; § 140 Abs 2 PatG
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