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Art 10 Abs 2 SchutzdauerRL (RL 2006/116/EG vom 12.12.2006)

ÖBl-LeitsätzeUrheberrechtUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith, Präsident des OPM i. R., Vizepräsident d. OGH i. R.Bl-LS 2009/166Bl-LS 2009, 115 Heft 3 v. 1.5.2009

Art 10 Abs 2 SchutzdauerRL (RL 2006/116/EG vom 12.12.2006)

Der EuGH hatte sich in dieser Entscheidung mit der Frage zu befassen, ob die in der SchutzdauerRL normierte Schutzfrist auch dann für einen Schutzgegenstand zur Anwendung kommen kann, wenn dieser in dem Mitgliedstaat, in welchem der Schutz gefordert wird, nie einen Schutz genossen hat. Mit einer Anmerkung zur gegenständlichen Entscheidung des EuGH von Manfred Büchele.

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