vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 1 PatG; § 3 PatG

ÖBl-LeitsätzePatentrechtHelmut Gamerith (bearb.)Bl-LS 2009/45Bl-LS 2009, 20 Heft 1 v. 1.1.2009

Zusammenfassung: In der vorliegenden Entsch geht es um die Frage der Neuheit bzw. Erfindung eines diagnostischen Mittels, welches als Kontrastmittel in der Diagnostik angewendet werden soll.

Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG

Schlagwörter:

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!