§ 4 Abs 1 MSchG
In der vorliegenden Entsch geht es im Wesentlichen um die Unterscheidungskraft des Zeichens. Dabei ist auf die Wahrnehmungen der beteiligten Verkehrsteilnehmer sowie des Durchschnittsverbrauchers abzustellen.
VwGH 2006/04/0110
§ 4 Abs 1 MSchG
ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtHelmut Gamerith (bearb.)Bl-LS 2009/34Bl-LS 2009, 18 Heft 1 v. 1.1.2009
