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Verwechslungsgefahr bei Aufnahme einer Marke in ein fremdes Zeichen

Gewerblicher RechtsschutzStephan Hofinger, Torggler und Hofinger Rae (Glosse)ÖBl 2006/34ÖBl 2006, 143 - 145 Heft 3 v. 1.5.2006

Art 5 Abs 1 lit b MarkenRL; § 14 Abs 2 Nr 2 dMarkenG; Art 234 EG

der EuGH nimmt zur Täuschungsgefahr durch eine Marke, die aus der Unternehmensbezeichnung eines Dritten und einer registrierten Marke zusammengesetzt war, Stellung.

EuGH 06.10.2005, Rs C-120/04 - Thomson Life

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