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Computer-Festplatten - Leerkassettenvergütung für Trägermaterial von MP3-Playern, aber nicht für Computer-Festplatten

Gewerblicher RechtsschutzRobert Dittrich (Glosse)ÖBl 2006/8ÖBl 2006, 35 - 43 Heft 1 v. 1.1.2006

§ 6 ABGB; § 15 Abs 2 UrhG; § 42b UrhG; § 90a Abs 1 UrhG; § 1 DV BGBl 1990/40

Der OGH erörtert, dass § 42b Abs 1 UrhG auf Computerfestplatten keine Anwendung findet. Für Trägermaterial in MP3-Playern ist hingegen eine Leerkassettenvergütung zu entrichten.

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