§ 5 UrhG
Der OGH konkretisiert die Abgrenzungsmerkmale zwischen einer zulässigen freien Benützung und einer sittenwidrigen Nachahmung eines urheberrechtlich geschützten Werks und erläutert, dass bei der Beurteilung auch ein möglicher Wettbewerb zwischen den Produkten zu berücksichtigen ist.
OGH 21.12.2004, 4 Ob 201/04v Alles in Dosen
