Entscheidung - OPM 23.05.2001, Om 1/01

Gewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithBl-LS 2002/133Bl-LS 2002, 175 Heft 4 v. 1.8.2002

Zusammenfassung: Der OPM erörtert in seiner Entscheidung die Verwechslungsgefahr bei der vollständigen Übernahme eines Zeichens.

Rechtsgrundlagen: § 30 Abs 1 Z 2 MSchG

Stichworte: PBl 2002, 85

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