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Die Registrierbarkeit von Geruchsmarken

Gewerblicher RechtsschutzRAA Mag. Markus Essl, MAS, WienÖBl 2001, 51 - 55 Heft 2 v. 1.3.2001

Zusammenfassung: Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz mit der Registrierbarkeit und der Möglichkeit des Schutzes von Geruchsmarken. Dabei geht er insbesonders auf die Voraussetzungen einer solchen Registrierung und auf die graphische Darstellung einer solchen Marke ein.

Rechtsgrundlagen: GMV; MarkenR-Nov 1999; § 1 MSchG; Art 4 GMV; § 3 dMarkenG; MSchG; § 16 Abs 2 MSchG

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