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Wirtschaftlich wertloses Pfandrecht an rechtlich inexistentem Superädifikat

RechtsprechungZivilrechtliche und strafrechtliche Entscheidungenem. o. Univ.-Prof. DDr. hc Walter H. Rechberger, Mag. Friedrich KiewelerÖBA 2015/2151ÖBA 2015, 753 Heft 10 v. 15.10.2015

§§ 367, 435, 456 ABGB

Entscheidend dafür, ob ein Superädifikat vorliegt, ist zwar grundsätzlich die fehlende Belassungsabsicht des Erbauers, sie muss jedoch in äußerlich kundbarer Weise zutage treten. Die erforderliche Publizität fehlt etwa, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer mit "seiner" Ein-Mann-GmbH einen Mietvertrag abschließt, den er jederzeit wieder "mit sich selbst" verändern kann, sodass die Belassung des Gebäudes allein von seinem Willen abhängt.

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