Das Immobilien-Investmentfondsgesetz im Überblick

Am 1. September 2003 trat das Bundesgesetz über Immobilienfonds (Immobilien-Investmentfondsgesetz - ImmoInvFG, BGBl I Br. 80/2003) in Kraft, mit dem der österreichische Gesetzgeber eine Veranlagungsmöglichkeit in Immobilien mit maximalem Anlegerschutz für das breite Publikum geschaffen hat. Durch das neue Gesetz solle auch der österreichische Immobilienmarkt belebt sowie das Vordringen ausländischer Immobilienfonds auf den österreichischen Markt eingeschränkt werden ¹⁾¹⁾ErlRV 97 BlgNR XXII. GP.. Die Bestimmungen des ImmoInvFG wurden zum Großteil einerseits aus dem bestehenden Investmentfondsgesetz ("InvFG") ²⁾²⁾IdF BGBl Nr 532/1993 idF 80/2003. und aus dem deutschen Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften ("dKAGG") ³⁾³⁾Allerdings wurde hierfür nicht die zum Zeitpunkt der Erlassung des ImmoInvFG aktuelle Fassung herangezogen, sondern das dKAGG vor Erlaß des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes, wodurch einige wesentliche Neuerungen nicht im ImmoInvFG berücksichtigt wurden. übernommen, andererseits wurden aber auch österreichische Spezifika eingearbeitet. Im folgenden Beitrag werden die Grundsätze dieses neuen Gesetzes dargestellt und ein Überblick über seine wesentlichsten Bestimmungen gegeben.