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Schenkung in Entsprechung einer "sittlichen Pflicht"

RechtsprechungErbrechtJudikaturN. N.NZ 2025/58NZ 2025, 174 - 175 Heft 3 v. 1.4.2025

Bei der Auslegung der "sittlichen Pflicht" nach § 784 ABGB kommt es grundsätzlich und für die verschiedensten Lebensbereiche auf die Anschauungen der redlichen und rechtsverbundenen Mitglieder der betroffenen Verkehrskreise an. Eine Schenkung in Entsprechung einer sittlichen Pflicht ist nur dann anzunehmen, wenn dazu eine besondere aus den konkreten Umständen des Falls erwachsene, in den Geboten der Sittlichkeit wurzelnde Verpflichtung des Schenkers bestand.

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