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OGH 9.2.2011, 5 Ob 236/10g; OGH 9.2.2011, 5 Ob 6/11k; OGH 2.12.2010, 5 Ob 153/10a

Anmerkungen zur Entscheidungssammlung in GrundbuchssachenGrundbuchsrechtem. Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Hoyer, Univ. WienNZ 2011, 320 Heft 10 v. 1.10.2011

Hoyer stellt mit seinem Beitrag eine Kommentierung der in Heft 10, AGS 776 - 778 vorgestellten Entscheidungen zur Verfügung und geht auf wesentliche Entscheidungsmerkmale weitergehend ein. Dabei wendet sich der OGH der Frage zu, ob die Begründung einer Dienstbarkeit zugunsten eines Baurechtsberechtigten zulässig ist und ob eine Eigentümerdienstbarkeit in Bezug auf die jeweiligen Grundstücke vorliegt. Weiters wird die fragliche Reichweite einer Vollmacht in Grundbuchangelegenheiten behandelt. Darüber hinaus bildete die Annahme eines Verkaufsanbots einer Liegenschaft iZm einem Antrag auf Verbücherung sowie der Bestellung eines Sachwalters ein zentrales Entscheidungselement. In der letzten Entscheidung wird die Frage geklärt, ob im Anwendungsbereich des VBG Grundverkehrsgesetzes die Vormerkung eines Pfandrechtes der Genehmigung der Grundverkehrsbehörde bedarf. Ist diese Vormerkung auch dann zulässig, wenn der Erwerb eines Pfandrechts sehr wohl zu genehmigen ist?

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