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Analoge Anwendung der Unvereinbarkeitsbestimmung des § 23 Abs 2 PSG auf aufsichtsratähnliche Beiräte

StiftungswesenJudikaturNZ 2009/108NZ 2009, 348 - 349 Heft 11 v. 1.11.2009

Zusammenfassung: Der OGH prüfte die Rechtsmittellegitimation einer Privatstiftung im Hinblick auf die Eintragung von Änderungen der Stiftungsurkunde im Firmenbuch. Weiters ging er auf die Frage ein, ob ein Beirat iSd § 14 Abs 2 PSG ein dem Aufsichtsrat vergleichbares Organ darstellen kann und wie und nach welchen Kriterien die Unvereinbarkeit bei Stiftungsorganen rechtlich zu bewerten ist.

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