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Automationsunterstützt geführte Entscheidungssammlung in Grundbuchssachen

GrundbuchsrechtDr. Günter Auer, LtdStANZ AGS 2006/667NZ AGS 2006, 365 - 366 Heft 12 v. 1.12.2006

§ 124 GBG; § 16 Abs 2 Z 6 RPflG; § 31 Abs 1 GBG

§ 31 Abs 1 IPRG gelangt bei der Prüfung der Tauglichkeit eines Titelgeschäfts als Erwerbsgrund nicht zur Anwendung. Bei Missachtung des Richtervorbehalts in § 16 Abs 2 Z 6 RPflG besitzt das Rekursgerichts keine meritorische Entscheidungskompetenz, sondern ist zur Aufhebung der nichtigen Entscheidung verpflichtet.

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