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Digitalisierung, Vernetzung und das Recht der öffentlichen Wiedergabe im Schlaglicht der Platform Economy

UrheberrechtUniv.-Prof. Ing. Dr. Clemens ApplMedien und Recht 2018, 37 Heft 3, Beilage v. 15.7.2018

Rund 17 Jahre nach Inkrafttreten der InfoSoc-RL und 27 Jahre nach Publikation der Grundlagen des auf dem Hypertext-Protokoll basierenden World Wide Web durch Tim Berners Lee bleibt das geltende Urheberrecht vielfach klare Antworten zu Grundfragen der Digitalisierung und Vernetzung schuldig. Angesichts des steten technischen Fortschritts auf dem Gebiet der Informationstechnologie sowie des Wandels in den sozialen Kommunikationsstrukturen ist das Urheberrecht in den Fokus einer breiten öffentlichen und mitunter polemisch geführten Debatte gerückt, die kaum Lösungen, dafür aber einen tiefen Graben zwischen Kreativschaffenden, Werkvermittlern und Nutzern gebracht hat. Vor diesem Hintergrund schafft eine inkonsistente EuGH-Rsp zur InfoSoc-RL, die mehr Fragen aufwirft als löst, ein Mehr an Rechtsunsicherheit; gleichzeitig trägt diese dazu bei, dass Unzufriedenheit und Akzeptanzverlust unter allen Akteuren Platz greift. Dennoch bleiben legistische Reformbestrebungen des EU-Urheberrechts aktuell deutlich hinter den Erwartungen zurück und adressieren nur punktuell Digitalisierungsthemen, ohne zentrale Grundfragen anzugehen. Der aktuelle Diskurs zum Recht der öffentlichen Wiedergabe und zur EU-Richtlinie für das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt1)1)UDBM-RL-Entw COM/2016/0593 final. zeigen dabei eindringlich die Notwendigkeit, Grundwerte des Urheberrechts in die digitale Welt zu transformieren.

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