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Verpflichtung zur unverzüglichen Löschung rechtswidriger Postings auf Facebook

MedienrechtRechtsprechungDr. Oliver ScherbaumMedien und Recht 2018, 104 Heft 3 v. 15.7.2018

OGH 12.04.2018, 15 Os 26/18i
(Vorinstanzen: LG f Strafsachen 19.01.2017, 111 Hv 118/16k; OLG Wien 20.07.2017, 18 Bs 94/17f) – Posting-Löschung II

§ 6 Abs 2 Z 3a MedienG; § 16 ECG

1. Wird auf einer Website von einem anderen als dem Medieninhaber ein ehrenrühriger Inhalt gepostet, so besteht ein Entschädigungsanspruch ua dann nicht, wenn der rechtswidrige Inhalt vom Medieninhaber unverzüglich gelöscht wird.

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