Die folgende Untersuchung beschränkt sich – bereits im zehnten Jahr in Folge – auf eine überblicksmäßige Erörterung der im Jahr 2013 ergangenen höchstgerichtlichen Judikatur in Domainrechtssachen. Dabei wird zunächst versucht, die oberstgerichtlichen Lösungen kritisch zu hinterfragen und die Entscheidungen insgesamt in den methodisch-dogmatischen Zusammenhang des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts einzuordnen. In chronologischer Reihenfolge wird zum Teil in wesentlich unterschiedlicher Tiefe auf folgende Judikate eingegangen:1)
Von Unken nach Schladming und zurück – Streifzug durch die Domainjudikatur 2013
KennzeichenrechtHon.-Prof. Dr. Clemens ThieleMedien und Recht 2014, 89 Heft 2 v. 15.5.2014
Inhalt
- 1. unken.at I – Unterlassungsansprüche gegen namensverletzende Domain
- 2. fluege.de – Domains als Marken – Domainmarken?
- 3. bestlasersorter.com – Bloße Domainregistrierung keine Irreführungshandlung; Domainweiterleitung als rechtsverletzende Benutzung
- 4. unken.at II – Unterlassungsanspruch gegen namensverletzende Domain beinhaltet nicht Beseitigungsanspruch
- 5. schladming.com II – Kein Übertragungsanspruch für .com-Domains
- 6. mobile-marketing.at – Fehlende Unterscheidungskraft; keine Firmennamensverletzung; kein Unternehmenskennzeichen
- 7. Zusammenfassung
