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Frist für die Löschung eines ehrenbeleidigenden Postings auf Facebook

MedienrechtRechtsprechungMedien und Recht 2014, 11 Heft 1 v. 15.3.2014

OLG Wien 15.01.2014, 17 Bs 378/13g
(Erstinstanz: LG für Strafsachen Wien 29.08.2013, 113 Hv 55/13-7)

§ 6 Abs 1 und Abs 2 Z 3a MedienG

Die gebotene "Sorgfalt" iS des § 6 Abs 2 Z 3a MedienG ist jedenfalls dann verletzt, wenn der rechtswidrige Inhalt nicht unverzüglich entfernt wird, obwohl darauf aufmerksam gemacht wurde. Unverzüglichkeit liegt bloß dann vor, wenn die Entfernung ohne schuldhaftes Zögern erfolgt.

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