Die folgende Untersuchung beschränkt sich auf eine überblicksmäßige Erörterung der im Jahr 2008 ergangenen höchstgerichtlichen Judikatur in Domainstreitigkeiten. Dabei wird versucht, die oberstgerichtlichen Lösungen kritisch zu hinterfragen und die Entscheidungen insgesamt in den methodisch-dogmatischen Zusammenhang des Kennzeichen- und Lauterkeitsrechts einzuordnen.
Österreichische Domainjudikatur des Jahres 2008
DomainrechtRA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)Medien und Recht 2009, 142 Heft 3 v. 20.6.2009
Inhalt
- 1. salzburg24.at (Domain-Grabbing; fehlende Unterscheidungskraft; Verkehrsgeltungsnachweis)
- 2. feel.at (Unterscheidungskraft; bösgläubige Markenanmeldung; Verwechslungsgefahr)
- 3. gewerbeverein.at (vertragliche Domainherausgabeverpflichtung des Webdesigners)
- 4. eltern.at (Kennzeichenkraft; Domain Grabbing)
- 5. cityforum.eu (keine Markenverletzung durch bloße Domainregistrierung; Domain Grabbing)
- 6. 5htp.at II (kein Löschungsanspruch)
- 7. happykauf.at (Kennzeichenkraft)
- 8. reifen.eu (.eu-Domains; Sunrise-Periode; Vorab-entscheidungsverfahren)
- 9. Zusammenfassung
