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Markenschutz - Ablauf der Benutzungsschonfrist - ernsthafte Benutzung - Aufhebung einer EV

MarkenrechtMedien und Recht 2008, 266 Heft 5 v. 20.9.2008

OGH 20.05.2008, 17 Ob 11/08d
(Vorinstanzen: OLG Wien 20.02.2008, 2 R 201/07d; HG Wien 05.07.2002, 39 Cg 96/05v) - BUZZ II

Deskriptoren: Markenschutz, Benutzungsschonfrist, ernsthafte Benutzung, einstweilige Verfügung, Aufhebungsantrag, Erlöschen des Anspruchs, Änderung der Verhältnisse, Sicherheitsleistung

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