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Marktanalyse nach TKG 2003 - Greenfield-Ansatz

TelekommunikationsrechtRechtsprechungMedien und Recht 2005, 412 Heft 6 v. 20.11.2005

VwGH 06.09.2005, 2005/03/0088 (bekämpfter Bescheid: Telekom-Control-Kommission 20.12.2004, M 8g/03)

§ 37 TKG 2003

1. Ein wesentliches Prinzip bei Marktanalysen besteht darin, zu untersuchen, ob wirksamer Wettbewerb insgesamt oder teilweise oder in erster Linie das Ergebnis von Regulierung ist, und ob sich der Wettbewerb in dem definierten Markt beim Fehlen dieser Regulierung anders gestalten würde. Der bei der Marktanalyse nach dem neuen Rechtsrahmen für Kommunikationsnetze und dienste heranzuziehende Greenfield-Ansatz blendet die auf dem analysierten Markt im Analysezeitpunkt bestehenden sektorspezifischen Regulierungsmaßnahmen, über deren Beibehaltung, Änderung oder Aufhebung die Regulierungsbehörde als Ergebnis des Marktanalyseverfahrens zu entscheiden hat, aus.

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