IT-Recht Judikatur
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- Medienrecht
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- »Audiovisuelle Mediendienste
- KommAustria: Unzureichende Maßnahmenbegründungen im STANDARD-Forum
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- »OGH
- Medienrechtliche Zuständigkeit bei beleidigendem Facebook-Posting
- Betreiber einer Facebook-Profilseite als Medieninhaber
- Bildnisschutz bei Veröffentlichung auf Facebook-Account
- Bildnisschutz und Solidarhaftung bei Medienberichterstattung
- Zur notwendigen Sachverhaltsbasis für Datenbetrug
- Verwendung eines Live-Tickers während öffentlicher Hauptverhandlung
- Vorlagefrage zur Abgrenzung von digitalen Inhalten und digitalen Leistungen
- Keine abstrakte Untergrenze für immateriellen Schadenersatz
- Veröffentlichung von Lichtbildern auf einer Internet-Plattform
- Zum unterschiedlichen Gesamteindruck im Designrecht
- Wettbewerbsverhältnis bei (Teil-)Substituierbarkeit der Leistungen
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- BGH-Report
- BGH: Inlandsbezug bei ausländischer Homepage
Datenschutz & E-Government
- Schallmoser, Von der "Handysicherstellung" zur Beschlagnahme von Daten und Datenträgern - §§ 115f ff StPO neu
- Thiele, Datenschutzrechtliches zur (Un-)Zulässigkeit der "Street Photography"
- Wagner, Schulleiter als Verantwortlicher? - Amtshaftung und DSGVO im Spannungsfeld hoheitlicher Datenverarbeitung
Datenschutz & E-Government Judikatur
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- Datenschutzrecht
- EuGH: Kontaktdaten der Organe juristischer Personen von DSGVO erfasst
- EuGH: Richterliche Unabhängigkeit und Datenschutz im Justizbereich
- VwGH: Löschungsanspruch gegen Suchmaschine
- VwGH: Voraussetzung der Missbräuchlichkeit von Betroffenenrechten
- OLG Wien: Pflicht zur Datenkopie statt elektronischer Selbstbedienung
- DSB: Wahrung von Geheimhaltungsinteressen im Lichte der Akteneinsicht nach § 17 AVG
Datenschutzrecht Judikatur
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- kurz & buendig
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- »BVwG
- Anbahnung von Dienstverhältnissen
- Datenschutz und ORF-Beitragsvorschreibung
- Zulässige Datenverarbeitung im nachbarlichen Bauprozess
- Keine Verfahrenshilfe in Datenschutzsachen
- Zulässige Beweisfotos im Servitutsprozess
- Kontaktdatenweitergabe im kooperativen Verfahren
- Universitätssatzung keine ausreichende Verarbeitungsgrundlage
- Bonitätsdatenlöschung
- Zulässigkeit einer Videoüberwachung bei Mietstreitigkeit
- Spätere EuGH-Rechtsprechung kein Wiederaufnahmegrund
- Keine Erhebungspflicht für Auskunftsanfragen
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- »Irish High Court
- Persönliche Daten auf Diensthandy
Rezensionen
- Am Glasfaserpuls - Festschrift für Dietmar Jahnel. Herausgegeben von Sonja Janisch/Sebastian Krempelmeier/Peter Mader/Elisabeth Staudegger und Clemens Thiele. Jan Sramek Verlag. Wien 2025. ISBN: 978-3-7097-0382-3. 823 Seiten, € 198,-.
- Verwaltungsethik im Fokus, Ethische Grundlagen & Orientierungshilfen - ein kompaktes Nachschlagewerk für die österreichische Verwaltung. Von Marlon Possard. Facultas Verlag, Wien 2024. ISBN: 978-3-7089-2573-8. 140 Seiten, € 25,-.
