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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 3/2025

Heft 3 v. 4.7.2025

IT-Recht Judikatur

    1. Urheberrecht
    2. EuGH: Gesetzliche Abtretung von Ausschließlichkeitsrechten ausübender Künstler ist unzulässig
    1. Medienrecht
      1. »Audiovisuelle Mediendienste
      2. KommAustria: Unzureichende Maßnahmenbegründungen im STANDARD-Forum
    1. kurz & buendig
      1. »EuGH
      2. Missbrauch marktbeherrschender Stellung bei Zugang zu "Android-Auto"
      3. Keine vergleichende Werbung durch Online-Vergleichsportal
      1. »EuG
      2. Rechtserhaltende Benutzung der Tagesschau-Marke
      1. »EPG
      2. Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Unionspatentverletzungsverfahren
      1. »VfGH
      2. Überlanges Verfahren bei Beantragung von Informationszugang
      1. »VwGH
      2. Aktuellhalten elektronischer Zustelladressen
      1. »OGH
      2. Medienrechtliche Zuständigkeit bei beleidigendem Facebook-Posting
      3. Betreiber einer Facebook-Profilseite als Medieninhaber
      4. Bildnisschutz bei Veröffentlichung auf Facebook-Account
      5. Bildnisschutz und Solidarhaftung bei Medienberichterstattung
      6. Zur notwendigen Sachverhaltsbasis für Datenbetrug
      7. Verwendung eines Live-Tickers während öffentlicher Hauptverhandlung
      8. Vorlagefrage zur Abgrenzung von digitalen Inhalten und digitalen Leistungen
      9. Keine abstrakte Untergrenze für immateriellen Schadenersatz
      10. Veröffentlichung von Lichtbildern auf einer Internet-Plattform
      11. Zum unterschiedlichen Gesamteindruck im Designrecht
      12. Wettbewerbsverhältnis bei (Teil-)Substituierbarkeit der Leistungen
      1. »BGH
      2. Recht des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft
      3. Urheberrechtliche Zulässigkeit von Internet-Radiorecordern
      4. Keine Telefonnummer in Widerrufsbelehrung erforderlich
    1. BGH-Report
    2. BGH: Inlandsbezug bei ausländischer Homepage

Datenschutz & E-Government

  1. Schallmoser, Von der "Handysicherstellung" zur Beschlagnahme von Daten und Datenträgern - §§ 115f ff StPO neu
  2. Thiele, Datenschutzrechtliches zur (Un-)Zulässigkeit der "Street Photography"
  3. Wagner, Schulleiter als Verantwortlicher? - Amtshaftung und DSGVO im Spannungsfeld hoheitlicher Datenverarbeitung

Datenschutz & E-Government Judikatur

    1. Datenschutzrecht
    2. EuGH: Kontaktdaten der Organe juristischer Personen von DSGVO erfasst
    3. EuGH: Richterliche Unabhängigkeit und Datenschutz im Justizbereich
    4. VwGH: Löschungsanspruch gegen Suchmaschine
    5. VwGH: Voraussetzung der Missbräuchlichkeit von Betroffenenrechten
    6. OLG Wien: Pflicht zur Datenkopie statt elektronischer Selbstbedienung
    7. DSB: Wahrung von Geheimhaltungsinteressen im Lichte der Akteneinsicht nach § 17 AVG

Datenschutzrecht Judikatur

    1. kurz & buendig
      1. »EuGH
      2. Schutz der Kommunikation, faires Verfahren
      1. »EuG
      2. Verwertung von in Rechtsanwaltskanzlei sichergestellten Unterlagen
      1. »EGMR
      2. Telefonabhörung wegen verbotener Preisabsprachen
      3. Datenschutz in parlamentarischen Debatten und parlamentarische Immunität
      4. Zuständigkeit der Unionsgerichtsbarkeit für Datenschutzbeschwerden gegen EUStA
      5. Daten- und Geschäftsgeheimnisschutz
      1. »VwGH
      2. Absetzbarkeit von Spenden nur bei Datenübermittlung zulässig
      3. Berichtigung von Melderegisterdaten
      1. »OGH
      2. Datenverarbeitung durch den Betriebsrat
      1. »BVwG
      2. Anbahnung von Dienstverhältnissen
      3. Datenschutz und ORF-Beitragsvorschreibung
      4. Zulässige Datenverarbeitung im nachbarlichen Bauprozess
      5. Keine Verfahrenshilfe in Datenschutzsachen
      6. Zulässige Beweisfotos im Servitutsprozess
      7. Kontaktdatenweitergabe im kooperativen Verfahren
      8. Universitätssatzung keine ausreichende Verarbeitungsgrundlage
      9. Bonitätsdatenlöschung
      10. Zulässigkeit einer Videoüberwachung bei Mietstreitigkeit
      11. Spätere EuGH-Rechtsprechung kein Wiederaufnahmegrund
      12. Keine Erhebungspflicht für Auskunftsanfragen
      1. »LVwG
      2. Liegenschaftsadresse als personenbezogenes Datum
      1. »DSB
      2. Keine Videoüberwachung des häuslichen Pflegedienstes
      3. Straßenfotografie nur mit Einwilligung bei vulnerablen Gruppen
      1. »BGH
      2. Unzulässige Werbe-E-Mail bewirkt für sich keinen immateriellen Schadenersatz
      1. »Irish High Court
      2. Persönliche Daten auf Diensthandy

Tagungsbericht

  1. Zagel, Tagungsbericht: Erste "International Intellectual Property Fall School and Conference" an der Paris Lodron Universität Salzburg

Rezensionen

  1. Am Glasfaserpuls - Festschrift für Dietmar Jahnel. Herausgegeben von Sonja Janisch/Sebastian Krempelmeier/Peter Mader/Elisabeth Staudegger und Clemens Thiele. Jan Sramek Verlag. Wien 2025. ISBN: 978-3-7097-0382-3. 823 Seiten, € 198,-.
  2. Verwaltungsethik im Fokus, Ethische Grundlagen & Orientierungshilfen - ein kompaktes Nachschlagewerk für die österreichische Verwaltung. Von Marlon Possard. Facultas Verlag, Wien 2024. ISBN: 978-3-7089-2573-8. 140 Seiten, € 25,-.