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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 1/2021

Heft 1 v. 15.1.2021

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Hass im Netz und Anti Doping Recht – Regierungsvorlagen

Aufsätze

  1. Birklbauer, Teilweise Verfassungswidrigkeit der Mitwirkung am Selbstmord (§ 78 StGB): Erste Analyse des Erkenntnisses und weiterführende Überlegungen
  2. Gratz, Anschläge gegen die Aufklärung
  3. Köpf, Der Enkeltrick-Betrug: Strafbarkeit bei bewusster Selbstschädigung des Getäuschten?
  4. Pieringer, Terror(tour)ismus
  5. Weh, Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz

Europastrafrecht Aktuell

  1. Zeder, Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch

Strafvollzug und Kriminologie

  1. Haider, Hate Crimes gegen Frauen – eine Diskussion aus Sicht der strafrechtlichen Umsetzung und Strafverfolgungspraxis in Österreich

Tagung

  1. Fuchs, Bericht über die 6. Universitären Strafvollzugstage am 28. und 29. November 2019 an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck – „Vollzug und Wissenschaft – Wie kann die Wissenschaft den Straf- und Maßnahmenvollzug bei der Bewältigung seiner komplexen Aufgaben unterstützen?“

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Mitgutsch, Konkurrenz von Amtsmissbrauch und allgemein strafbaren Delikten
    3. Rechtsverletzung durch Verletzung der Informationspflichten sowie durch ein Rechtshilfeersuchen seitens einer StA
    4. Hollaender, Selbstständiges Entschädigungsverfahren und Erneuerung des Strafverfahrens
    5. Hollaender, Verlesung des Wahrspruchs, Verfahrensrüge
    6. Hollaender, Deliktsnatur der Brandstiftung
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Nebengesetze
      2. Zustellung der Entscheidung über die bedingte Entlassung auch an Verteidiger – Kriterien für die Fristauslösung
      3. Versuch und Verjährung bei Finanzvergehen
      4. Zu den Erfolgskriterien bei Finanzvergehen
      5. Zitierprivileg nur für Äußerungen, nicht für die Berichterstattung über die Sache
      6. Zu den Zuständigkeitsnormen des § 15 VbVG
      1. »Strafprozessordnung
      2. Worterteilung und direkte Befragung
      3. Alle die Täterschaft eines Beschuldigten ausschließenden Umstände müssen im Fortführungsantrag bekämpft werden
      4. Erfolgreicher Fortführungsantrag bei Verstoß gegen Pflicht zur amtswegigen Wahrheitsforschung
      5. Von Privaten beigezogene Personen sind keine Sachverständigen im Sinn der StPO – kein eigener Beweiswert
      6. Amtswegige Bestellung eines Amts- oder Verfahrenshilfeverteidigers nur bei notwendiger Verteidigung
      7. § 63 Abs 1 StPO und Erneuerungsverfahren
      8. Zur (Nicht-)Überschreitung der Anklage
      9. Cobrabeamter als Kriminalpolizist ist als Sachverständiger in der Hauptverhandlung befangen
      10. Zur Befangenheit von Personen, die für die Kriminalpolizei tätig sind, als Sachverständige – Nichtigkeitsgrund?
      11. Zur nicht gehörigen Gerichtsbesetzung bei fehlerhafter Geschäftsverteilung
      12. Zu den Auswirkungen einer Formverletzung
      13. Bejahung oder Verneinung einer Fristüberschreitung nach § 178 Abs2 StPO: gebundenes Ermessen
    1. Generalprokuratur
    2. Zur Überstellung inhaftierter Personen sowie zur gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung alternativer Ermittlungsmaßnahmen
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Suchtgift, Erwerb, Besitz, Vorschriftswidrigkeit, Compensan, Substitutionsmittel, Mitgaberegelung
    3. Suchtgift, Erwerb, Besitz, Diversion
    4. Suchtgift, Einfuhr, Ausfuhr, Überlassen, tatbestandliche Handlungseinheit, Neue Psychoaktive Substanzen, Vorsatz auf Ziehen eines Vorteils
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG
    3. Verwendung der Rücklage
    4. Formlose Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG (1) Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG – Vollzuglockerungen (2)
    5. Außerordentliche Arbeitsvergütung
    6. Vollzugslockerungen
    1. Bundesfinanzgericht
    2. Aufgrund der zwischenzeitigen absoluten Verjährung sowie des Günstigkeitsprinzips in Bezug auf die Gewerbsmäßigkeit neu zu bemessende Geldstrafe
    3. Sichert der steuerliche Vertreter die gesetzeskonforme Besorgung von steuerlichen Angelegenheiten zu, kann der Vertretene hierauf auch dann vertrauen, wenn der steuerliche Vertreter bereits ein steuerliches Versäumnis verursachte
    4. Einbringung von rechtsverbindlichen Eingaben per E-Mail unwirksam und nicht durch Mängelbehebungsverfahren sanierbar

Buchbesprechungen

  1. Birklbauer, Schmidt (Hrsg), COVID-19. Rechtsfragen zur Corona-Krise.
  2. Birklbauer, Hilgendorf/Kudlich/Valerius (Hrsg), Handbuch des Strafrechts.
  3. Hollaender, Fuchs/Reindl-Krauskopf, Strafrecht Besonderer Teil I
  4. Köpf, Kusche, Die Strafbarkeit des Selbstdopings. Strafrechtsdogmatische, verfassungsrechtliche und rechtspolitische Überlegungen zu §§ 3, 4 Abs 1 Nrn 4, 5, Abs 2, 7 Anti-Doping-Gesetz, Strafrechtliche Abhandlungen.
  5. Raffeiner, Gebauer, Strafzumessung bei Vergewaltigung.

Veranstaltungstipps

  1. Veranstaltungstipps
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