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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 1/2021

Heft 1 v. 15.1.2021

​​Editorial

  1. ​ Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

​​Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. ​ Tipold, Hass im Netz und Anti Doping Recht – Regierungsvorlagen

​​Aufsätze

  1. ​ Birklbauer, Teilweise Verfassungswidrigkeit der Mitwirkung am Selbstmord (§ 78 StGB): Erste Analyse des Erkenntnisses und weiterführende Überlegungen
  2. ​ Gratz, Anschläge gegen die Aufklärung
  3. ​ Köpf, Der Enkeltrick-Betrug: Strafbarkeit bei bewusster Selbstschädigung des Getäuschten?
  4. ​ Pieringer, Terror(tour)ismus
  5. ​ Weh, Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz

​​Europastrafrecht Aktuell

  1. ​ Zeder, Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch

​​Strafvollzug und Kriminologie

  1. ​ Haider, Hate Crimes gegen Frauen – eine Diskussion aus Sicht der strafrechtlichen Umsetzung und Strafverfolgungspraxis in Österreich

​​Tagung

  1. ​ Fuchs, Bericht über die 6. Universitären Strafvollzugstage am 28. und 29. November 2019 an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck – „Vollzug und Wissenschaft – Wie kann die Wissenschaft den Straf- und Maßnahmenvollzug bei der Bewältigung seiner komplexen Aufgaben unterstützen?“

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ Allgemeines Strafrecht
    2. ​ Mitgutsch, Konkurrenz von Amtsmissbrauch und allgemein strafbaren Delikten
    3. ​ Rechtsverletzung durch Verletzung der Informationspflichten sowie durch ein Rechtshilfeersuchen seitens einer StA
    4. ​ Hollaender, Selbstständiges Entschädigungsverfahren und Erneuerung des Strafverfahrens
    5. ​ Hollaender, Verlesung des Wahrspruchs, Verfahrensrüge
    6. ​ Hollaender, Deliktsnatur der Brandstiftung
  2. ​
    1. ​ OGH-Leitsatzkartei
    2. ​
      1. ​ »Nebengesetze
      2. ​ Zustellung der Entscheidung über die bedingte Entlassung auch an Verteidiger – Kriterien für die Fristauslösung
      3. ​ Versuch und Verjährung bei Finanzvergehen
      4. ​ Zu den Erfolgskriterien bei Finanzvergehen
      5. ​ Zitierprivileg nur für Äußerungen, nicht für die Berichterstattung über die Sache
      6. ​ Zu den Zuständigkeitsnormen des § 15 VbVG
    3. ​
      1. ​ »Strafprozessordnung
      2. ​ Worterteilung und direkte Befragung
      3. ​ Alle die Täterschaft eines Beschuldigten ausschließenden Umstände müssen im Fortführungsantrag bekämpft werden
      4. ​ Erfolgreicher Fortführungsantrag bei Verstoß gegen Pflicht zur amtswegigen Wahrheitsforschung
      5. ​ Von Privaten beigezogene Personen sind keine Sachverständigen im Sinn der StPO – kein eigener Beweiswert
      6. ​ Amtswegige Bestellung eines Amts- oder Verfahrenshilfeverteidigers nur bei notwendiger Verteidigung
      7. ​ § 63 Abs 1 StPO und Erneuerungsverfahren
      8. ​ Zur (Nicht-)Überschreitung der Anklage
      9. ​ Cobrabeamter als Kriminalpolizist ist als Sachverständiger in der Hauptverhandlung befangen
      10. ​ Zur Befangenheit von Personen, die für die Kriminalpolizei tätig sind, als Sachverständige – Nichtigkeitsgrund?
      11. ​ Zur nicht gehörigen Gerichtsbesetzung bei fehlerhafter Geschäftsverteilung
      12. ​ Zu den Auswirkungen einer Formverletzung
      13. ​ Bejahung oder Verneinung einer Fristüberschreitung nach § 178 Abs2 StPO: gebundenes Ermessen
  3. ​
    1. ​ Generalprokuratur
    2. ​ Zur Überstellung inhaftierter Personen sowie zur gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung alternativer Ermittlungsmaßnahmen
  4. ​
    1. ​ Suchtmittelstrafrecht
    2. ​ Suchtgift, Erwerb, Besitz, Vorschriftswidrigkeit, Compensan, Substitutionsmittel, Mitgaberegelung
    3. ​ Suchtgift, Erwerb, Besitz, Diversion
    4. ​ Suchtgift, Einfuhr, Ausfuhr, Überlassen, tatbestandliche Handlungseinheit, Neue Psychoaktive Substanzen, Vorsatz auf Ziehen eines Vorteils
  5. ​
    1. ​ Strafvollzugsrecht
    2. ​ Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG
    3. ​ Verwendung der Rücklage
    4. ​ Formlose Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG (1) Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG – Vollzuglockerungen (2)
    5. ​ Außerordentliche Arbeitsvergütung
    6. ​ Vollzugslockerungen
  6. ​
    1. ​ Bundesfinanzgericht
    2. ​ Aufgrund der zwischenzeitigen absoluten Verjährung sowie des Günstigkeitsprinzips in Bezug auf die Gewerbsmäßigkeit neu zu bemessende Geldstrafe
    3. ​ Sichert der steuerliche Vertreter die gesetzeskonforme Besorgung von steuerlichen Angelegenheiten zu, kann der Vertretene hierauf auch dann vertrauen, wenn der steuerliche Vertreter bereits ein steuerliches Versäumnis verursachte
    4. ​ Einbringung von rechtsverbindlichen Eingaben per E-Mail unwirksam und nicht durch Mängelbehebungsverfahren sanierbar

​​Buchbesprechungen

  1. ​ Birklbauer, Schmidt (Hrsg), COVID-19. Rechtsfragen zur Corona-Krise.
  2. ​ Birklbauer, Hilgendorf/Kudlich/Valerius (Hrsg), Handbuch des Strafrechts.
  3. ​ Hollaender, Fuchs/Reindl-Krauskopf, Strafrecht Besonderer Teil I
  4. ​ Köpf, Kusche, Die Strafbarkeit des Selbstdopings. Strafrechtsdogmatische, verfassungsrechtliche und rechtspolitische Überlegungen zu §§ 3, 4 Abs 1 Nrn 4, 5, Abs 2, 7 Anti-Doping-Gesetz, Strafrechtliche Abhandlungen.
  5. ​ Raffeiner, Gebauer, Strafzumessung bei Vergewaltigung.

​​Veranstaltungstipps

  1. ​ Veranstaltungstipps
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