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Berka/Binder/Kneihs, Die Grundrechte. Grund- und Menschenrechte in Österreich. Handbuch, 2. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2019, gebunden, 917 und XXXIII Seiten, 199 Euro, ISBN 978-3-7046-6296-5

BuchbesprechungenEinhard SteiningerJSt 2020, 94 Heft 1 v. 15.1.2020

Im Verlag Österreich ist eine umfassende Gesamtdarstellung der oben genannten Autoren zu den Grund- und Menschenrechten des Völker-, Unions- und Verfassungsrechts in Österreich erschienen. Sie führt das vor zwanzig Jahren erschienene Werk von Walter Berka über „Die Grundrechte“ (1999) fort. Nach dem Vorwort der Herausgeber zur zweiten (S V f) und ersten Auflage (S VII f) sowie dem Inhaltsverzeichnis (S XI ff) folgen Allgemeine Literatur- und Benutzungshinweise (S XXIII ff) sowie das Abkürzungsverzeichnis (S XXVII ff). Der erste Teil ist den Themen „Begriff und Geschichte, Funktion und Bedeutung der Grund- und Menschenrechte“ gewidmet (S 3 ff), wobei in Unterkapiteln auf „Begriff und Geschichte der Grund- und Menschenrechte“ (S 3 ff), „Verfassungsrechtlich gewährleistete Rechte“ (S 34 ff), „Grund- und Menschenrechte in der EU“ (S 47 ff), „Menschenrechte im Völkerrecht“ (S 67 ff) eingegangen und eine Zusammenfassung dieses Bereiches gegeben wird (S 96 ff). Der zweite Teil steht unter der Rubrik „Allgemeine Grundrechtslehren“ (S 99 ff). Er ist unterteilt in die Bereiche: „Grundrechtsarten“ (S 99 ff), „Grundrechtsträger und Grundrechtsverpflichtete“ (S 109 ff), „Grundrechtsdimensionen“ (S 151 ff“), „Eingriff und Verletzung: Zur Struktur der Freiheitsrechte“ (S 172 ff), „Eingriff und Verletzung in den Grundrechtsdimensionen“ (S 211 ff), „Eingriff und Verletzung im Rechtsschutzsystem“ (S 222 ff) und „Grundrechtsinterpretation und Grundrechtstheorien“ (S 249 ff). Im dritten, zentralen Teil folgen sodann die „Grundrechte im Einzelnen“ (S 277 ff), wobei folgende Gruppen gebildet werden: „Freiheitsrechte“ (S 277 ff), „Gleichheitsrechte“ (S 505 ff), „Politische Grundrechte“ (S 654 ff), „Verfahrensgrundrechte“ (S 801 ff) und „Soziale und Teilhaberechte (S 876 ff). Zu allen Bereichen sowie zu den gebildeten Unterkapiteln werden nicht nur die jeweiligen Rechtsgrundlagen, sondern auch eine Auswahl der maßgeblichen Literatur und Judikatur angegeben. Ein Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab (S 911 ff).

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