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Der rechtlich begründete Anspruch im Korruptionsstrafrecht

AufsatzElias SchönbornJSt 2019, 9 Heft 1 v. 1.1.2019

Der OGH hat in seiner Entscheidung 17 Os 8/16d entgegen der bisher herrschenden Auffassung ausgesprochen, dass ein rechtlich begründeter Anspruch – der einen Vorteil im Sinne der Korruptionsbestimmungen ausschließt – jedenfalls bei einem zivilrechtlich gültigen, entgeltlichen Vertrag vorliegt, ohne dass es auf ein adäquates Austauschverhältnis ankommen soll. Der vorliegende Beitrag skizziert zunächst die Argumentationslinie des OGH und zeigt im Anschluss die voraussichtlichen Konsequenzen dieser Entscheidung für das Korruptionsstrafrecht auf.

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