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Zum tatsächlichen Vorkommen von Beweismitteln in der Hauptverhandlung

Newsletter(Be-)Merkenswerte JudikaturJSt-NL VÖStV 2018/14JSt 2018, 4 Heft 6, Newsletter VÖStV v. 1.11.2018

OGH, 14.02.2018, 15 Os 4/18d

Eine wiederholt vorkommende Ungenauigkeit richterlicher Verhandlungsführung spricht das Höchstgericht in dieser Entscheidung wie folgt an:

Zu Recht kritisiert die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall), dass das Schöffengericht die Feststellungen zur gewinnbringenden Überlassung von 495 Gramm Pico (auch) auf die (belastenden) Angaben der Zeugen Dilsad S*****, Cloyd A***** und Marvin C***** gestützt hat (US 7 f), obwohl diese in der Hauptverhandlung nicht vorgekommen sind (§ 12 Abs 2, § 258 Abs 1 StPO).

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