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Abwesenheitsverfahren gegen einen belangten Verband

Newsletter(Be-)Merkenswerte JudikaturJSt-NL VÖStV 2016/8JSt 2016, 4 Heft 6, Newsletter VÖStV v. 1.11.2016

OGH, 18.05.2016, 13 Os 42/16z

Nur selten beschäftigt sich das Höchstgericht mit Fragen des VbVG. Gegenständlich hält es einige grundsätzliche prozessuale Aussagen dazu fest:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde (soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung) „über die J***** GmbH gemäß § 3 Abs 1 Z 1 Abs 2 iVm § 4 Abs 1 VbVG iVm § 28a FinStrG eine Verbandsgeldbuße von 90.000 Euro verhängt“ (US 3).

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