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Zur Sachverständigenproblematik nach dem Erkenntnis des VfGH vom 10.03.2015

Newsletter(Be-)Merkenswerte JudikaturJSt-NL VÖStV 2015/9JSt 2015, 5 Heft 6, Newsletter VÖStV v. 1.11.2015

OGH, 02.06.2015, 11 Os 51/15g

Soweit hier relevant führt das Höchstgericht aus:

Die Betroffene hat sich während des Hauptverfahrens (erfolglos: ON 40, 43, 51, ON 59 S 5) gegen die Bestellung (ON 40) und die Tätigkeit (ON 59 S 7 verso ff) des − bereits von der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren beigezogenen (ON 1 S 3, ON 7; schriftliches Gutachten ON 8) − Sachverständigen aus dem Fach der Neurologie und Psychiatrie durch das Gericht gewandt und eine darin gelegene Verletzung der Waffengleichheit (Art 6 MRK) behauptet (ON 39, 42, 49, ON 59 S 3 verso).

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