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Kurzbericht über die Jahrestagung zur Korruptions- und Betrugsbekämpfung in der EU

Hans-Jörg Rauch, Barbara StarzerJSt 2010, 102 Heft 3 v. 1.5.2010

Die am 25. und 26. Februar 2010 von der Europäischen Rechtsakademie (ERA) organisierte Jahrestagung zur Korruptions- und Betrugsbekämpfung legte ihren diesjährigen Schwerpunkt auf die Korruptionsbekämpfung im Kontext bevorstehender EU-Erweiterungen und im Hinblick auf Drittländer. Eingeleitet wurde die Veranstaltung mit einer Vorstellung von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, das seit nunmehr zehn Jahren besteht. Die anwesenden Vertreter betonten, dass diese Behörde keine Staatsanwaltschaft sei. Vielmehr verstehe sie sich als eine Behörde sui generis, die organisatorisch in die Europäische Kommission eingeflochten sei, aber keinerlei Entscheidungskompetenz habe. Ihre Hauptaufgabe bestehe in der Durchführung externer Untersuchungen in Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden der Mitgliedstaaten einerseits und in der Abwicklung interner Untersuchungen - also solcher Ermittlungen, die Beamte der EU selbst betreffen - andererseits. Neben der gewichtigen Rolle in der Betrugsprävention ist OLAF auch als Begleiter in Gesetzgebungstätigkeiten aktiv. Als übergeordnetes Ziel verfolgt das 500 Mitarbeiter starke, multidisziplinär zusammengesetzte Amt den Schutz der finanziellen Interessen der EU und dient in letzter Konsequenz dem europäischen Steuerzahler. Um den Gefahren für diese Schutzgüter entgegenzuwirken, baut OLAF insbesondere auf die Entwicklung einer verbesserten Ethik unter Berücksichtigung politischer und ökonomischer Strukturen. Dazu gehört ua die Sensibilisierung der Gesellschaft. Wenn die Beamten von OLAF ihre Vorkämpferrolle in der (präventiven und repressiven) Betrugsbekämpfung herausstreichen, sind sie sich gleichzeitig der Komplexität dieses Aufgabenbereichs bewusst und verschweigen auch nicht die strukturellen Schwierigkeiten, welche die noch junge Behörde zu bewältigen hat.

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