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Elektronische Medien sind nicht Rundfunk

RechtsprechungAlois Birklbauer, Lyane Sautner, Herbert WegscheiderJSt 2003, 31 Heft 1 v. 1.1.2003

§§ 40 Abs 2; 41 Abs 2 MedG

Elektronische Dienste wie etwa Bildschirmtext, Teletext und Internet sind zwar rundfunkähnlich. Das rechtfertigt jedoch nicht die analoge Anwendung des § 41 Abs 2 zweiter Satz MedienG bezüglich der spezifisch auf den Rundfunk zugeschnittenen örtlichen und sachlichen Zuständigkeit.

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