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Legistische Herausforderungen in Zeiten der (COVID-) Krise**Schriftfassung eines Vortrags, den der Autor am 20.12.2022 auf Einladung der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre in Wien gehalten hat. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wieder. Die Vortragsform wurde im Wesentlichen beibehalten. Für die engagierte Mitwirkung bei der Erstellung des Anmerkungsapparats danke ich Herrn Mag. Florian Klebelsberg sehr herzlich.

AbhandlungenHR Dr. Christian RanacherJRP 2023, 262 Heft 3 v. 20.12.2023

Der Beitrag beleuchtet aus der Perspektive eines Verfassungsdienstes in einem Amt der Landesregierung am Beispiel der COVID-19-Pandemie legistische Prozesse in einer Krisensituation, konkret in Bezug auf epidemierechtliche Maßnahmenverordnungen der Bezirksverwaltungsbehörden und des Landeshauptmannes sowie im Hinblick auf kurzfristig notwendig gewordene landesgesetzliche Anpassungen. Dabei werden am Beispiel einer im Verlauf der Pandemie in Tirol entwickelten institutionalisierten Vorgehensweise auch Funktionsbedingungen für den arbeitsteiligen Ablauf geordneter, wenngleich aufgrund des gegebenen Zeitdrucks verdichteter Rechtsetzungsprozesse herausgearbeitet.

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